Material

Flyer BfZ

Der aktuelle Flyer des Bündnisses für ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit.

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Handreichung Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit

Das vorliegende Handout eignet sich, um mit Kolleg*innen, Unterstützer*innen und Politiker*innen ins Gespräch zu kommen über die Notwendigkeit der Reform des § 53 StPO.

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Für ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit

Rechtsgutachten
im Auftrag des AWO Bundesverbandes e.V., vorlegt von Rechtsanwalt Benjamin Raabe, Dezember 2023

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Strafprozessualer Reformbedarf des Zeugnisverweigerungsrechts in der Sozialen Arbeit

Am Beispiel der sozialpädagogischen Fanprojekte im Fußball

Rechtsgutachten
im Auftrag der Koordinationsstelle Fanprojekte bei der Deutschen Sportjugend (dsj) im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB), vorgelegt von Prof. Dr. Titus Simon, Prof. Dr. Peter Schruth, Dezember 2020 (2. Auflage)

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Kompakte Zusammenfassung der Ergebnisse


Rechtsinfos

Die wichtigsten rechtlichen Grundlagen für Fanprojektmitarbeiter_innen
Stand 01/2021

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Beitrag: Das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht und Soziale Arbeit im Kontext der Kinder- und Jugendhilfe

Die Autorin: Frau Prof. Dr. Simone Janssen. Sie ist Professorin in den Lehrgebieten Bürgerliches Recht und Strafrecht an der Evangelischen Hochschule Dresden (ehs).

Im Fokus des Beitrags steht die Frage nach einer Vereinbarkeit der Schweigepflicht von Akteur*innen der Sozialen Arbeit im Kontext der Kinder- und Jugendhilfe mit der strafprozessualen Pflicht zur Zeugenaussage. Gemäß § 203 Absatz 1 Nummer 6 StGB unterfallen staatlich anerkannte Sozialarbeiter*innen und staatlich anerkannte Sozialpädagog*innen der Schweigepflicht, mit Ausnahme der in Absatz 1 genannten Beratungsstellen. Ferner besteht die Verpflichtung, auf eine Ladung als Zeug*in vor Gericht zu erscheinen und auszusagen (§ 48 Absatz 1 StPO). Die Pflicht zur Aussage entfällt nur, wenn eine im Gesetz zugelassene Ausnahme vorliegt, vor allem ein strafprozessuales Zeugnis- bzw. Auskunftsverweigerungsrecht nach den §§ 53 und 54 StPO. […]

Dieser Artikel ist erschienen in der Ausgabe 2/23 des Corax – Fachmagazin für Kinder- und Jugendarbeit in Sachsen. Zum Artikel: https://t1p.de/Zeugnisverweigerungsrecht


Bachelorarbeit: „Strafprozessuales Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter:innen zwischen Vertrauensschutz und Strafrechtspflege“

Pascal Jensen stellt dem BfZ seine Bachelorarbeit zum Thema „Strafprozessuales Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter:innen zwischen Vertrauensschutz und Strafrechtspflege“ zur Verfügung, welche hier heruntergeladen werden kann. Pascal Jensen geht darin der Frage nach, inwiefern Sozialarbeiter*innen heutzutage ein ZVR benötigen und ordnet hierzu die Aspekte Vertrauensschutz, Datenschutz, Schweigepflicht und staatliches Strafverfolgungsinteresse in das Gesamtgefüge ein.


Masterarbeit: „Zeugnisverweigerungsrecht für die Soziale Arbeit. Zur Notwendigkeit eines strafprozessualen Reformbedarfs aus kriminologischer Perspektive“

Florian Kovatsch (Fanprojekt Bochum) stellt dem BfZ seine Masterarbeit zum Thema „Zeugnisverweigerungsrecht für die Soziale Arbeit. Zur Notwendigkeit eines strafprozessualen Reformbedarfs aus kriminologischer Perspektive“ zur Verfügung, welche hier heruntergeladen werden kann. Die Arbeit widmet sich der Frage, inwiefern ein nicht vorhandenes ZVR für die Soziale Arbeit einen gesellschaftlich sinnvollen Umgang mit Abweichung und Kriminalität darstellt.


Beitrag: Zeugnisverweigerungsrecht und Soziale Arbeit

veröffentlicht in der Zeitschrift „Soziale Arbeit“ 08/2021

Titus Simon; Julia Zeyn; Michael Leinenbach; Ronald Beć: Der vorliegende Beitrag zeigt, wie sich ein fehlendes Zeugnisverweigerungsrecht auf die Profession der Sozialen Arbeit auswirkt. Über die Betrachtung ordnungspolitischer Perspektiven werden Erkenntnisse aus einem neu aufgelegten Rechtsgutachten präsentiert und die nicht mehr zeitgemäße gesetzliche Regelung infrage gestellt. Abschließend wird die Profession aufgefordert, sich verstärkt in den Diskurs um ein fehlendes Zeugnisverweigerungsrecht einzubringen.

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Vertrauen in der Betrieblichen Sozialen Arbeit

Schweigepflicht – Datenschutz – Zeugnisverweigerungsrecht

Klein, Martin; Schermaier-Stöckl, Barbara (2021): Vertrauen in der Betrieblichen Sozialen Arbeit. Schweigepflicht – Datenschutz – Zeugnisverweigerungsrecht. Weinheim: Beltz Juventa.

ISBN: 978-3-7799-6630-2


Broschüre zum Zeugnisverweigerungsrecht

anlässlich der „SOCIAL PROTECTION & HUMAN DIGNITY“ ifsw european conference VIENNA 2019
Herausgeber: Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit e.V. – DBSH

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Masterarbeit: „Raus mit der Sprache: Aktuelle Bemühungen um eine strafprozessuale Reformierung des Zeugnisverweigerungsrechts für Handlungsfelder Sozialer Arbeit“

Ronald Beć (Geschäftsführer Fanprojekt Dresden) hat seine Masterarbeit zum Thema „Raus mit der Sprache: Aktuelle Bemühungen um eine strafprozessuale Reformierung des Zeugnisverweigerungsrechts für Handlungsfelder Sozialer Arbeit“ geschrieben und hier veröffentlicht. Die vorliegende Masterarbeit beleuchtet die rechtlichen und fachlichen Aspekte des fehlenden Zeugnisverweigerungsrechts in der Sozialen Arbeit, die aktuellen Reformbemühungen aus Praxis und Wissenschaft sowie die Auswirkungen des fehlenden Zeugnisverweigerungsrechts auf die Praxis aus Sicht von Fachkräften.


Pressemitteilung

Bündnis für ein Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit gegründet

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